Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss stimmt bei 3 Enthaltungen dem Etat 2019 zu
Breckerfeld Unter dem Vorsitz von André Poth (CDU) beriet der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss den Haushaltsplan 2019 der Hansestadt in seinem Zuständigkeitsbereich. Bei den Beratungen wurde deutlich: Auch im kommenden Jahr werden hohe Summen zum Erhalt und zum Ausbau der Infrastruktur der Stadt bereitstehen. Bürgermeister André Dahlhaus, Stadtkämmerin Sandra Schüler und Bauamtsleiter Joachom Fliß standen für Fragen und Erläuterungen zur Verfügung.
Dies sind die wichtigsten Zahlen: Abschluss der Rathaussanierung – 150 000 €, Sanierung der Toiletten und Umkleiden der Feuer- und Rettungswache – 100 000 €, Kanalsanierung – 200 000 €, Ingenieurleistungen zur Planung „Kanal neues Wohngebiet Klevinghauser Straße“ – 200 000 €, Bau der Regenwasseraufbereitungsanlage des Gewerbegebietes 800 000 € , Straßenerneuerung Zufahrt zur Mauer der Glörtalsperre – 700 000 € (Eigenmittel der Stadt 212 000 €, 488 000 € Gesellschafter der Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH), Ingeneurleistung zur Planung „Straßenbau neues Wohngebiet Klevinghauser Straße“, Straßenerneuerung im Flurbereinigungsverfahren Bossel (Weg nach Frettlöh in Teilen) – 35 000 €, Straßen- und Wegeunterhaltung – 250 000 € ( darin enthalten 60 000 € Zuschuss des Jugendherbergsverbandes für die Sanierung der Straße zur Jugendherberge ab Loher Straße), Abschluss der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED- Lampen – 40 000 €.
Ursprünglich hatte die Verwaltung für die Straßen- und Wegeunterhaltung einen Betrag von 150 000 € vorgesehen. Für die CDU – Fraktion beantragte Rainer Giesel eine Erhöhung auf 250 000 €, für die FDP-Fraktion beantragte Ulrich Ferron eine Erhöhung auf 300 000 €. Zunächst wurde über den FDP Antrag abgestimmt. Der FDP-Antrag fand keine Mehrheit. Der CDU-Antrag wurde anschließend einstimmig angenommen.
Im Rahmen der Haushaltsberatung stimmte der Ausschuss dem SPD-Antrag „Prüfung der Einrichtung und Ausweisung eines im Bereich der oberen Frankfurter Straße parallelen, barrierefreien und sicheren Fußgängerweges von der Innenstadt in Richtung Rathaus“ einstimmig zu. Er soll in der Hochstraße beginnen und mit einem Zebrastreifen am Ostring enden. Für die SPD begründete Jefferson Gerbothe den Antrag: “ Er ist mit geringen Mitteln aus dem Etat Wegeunterhaltung auf vorhandenen Wegeflächen realisierbar.“ Übrigens: Die Idee zu diesem Weg ist nicht neu. Ernst Günter Böving vom Stadtmarketing hat ihn vor längerer Zeit auf der Internetseite des Stadtmarketingvereins vorgestellt.
Unter dem Punkt „Bekanntgaben“ hatte Bürgermeister André Dahlhaus eine gute Nachricht zu verkünden: „Spätestens am kommenden Freitag, 30. November, wird der Landesbetrieb Straßen NRW die Landstraße nach Priorei wieder freigeben.“ (OE)
Zur Veranschauung ein Plan vom Stadtmarketing:
