Ratssitzung findet am 23.06.2020 um 17 Uhr im Martin-Luther-Haus statt

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1 Ehrung von langjährigen / ausscheidenden Ratsmitgliedern
2 Zufahrtsstraße zur Glörtalsperre
3 Stellungnahme zum Entwurf des Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzeptes für die Metropole Ruhr -Entwurf zum Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr-

**)

4 Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern inder Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der offenen Ganztagsschule sowie in außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für die Monate April, Mai, Juni und Juli 2020
5 Anträge

5.1 Antrag der Wählergemeinschaft Breckerfeld
hier: „Nahmobilität“ – Fuß- und Radweg von Zurstraße bis zur Innenstadt
5.2 Antrag der FDP-Fraktion
hier: Erhebung Grundsteuer A und B

6 Anfragen

6.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Baumfällarbeiten
6.2 Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Breckerfeld vom 08.06.2020 –„Abwassergebührenkalkulation“

7 Bekanntgaben

8 Verschiedenes

Vorl.-Nr.

Breckerfeld, 12.06.2020

12/2020 *) 9/2020 **)

8/2020

10/2020 14/2020

17/2020 18/2020

II. Nichtöffentliche Sitzung

Feststellung von Befangenheit

9 Dorfgemeinschaftshaus Zurstraße; Barrierefreier An- und Umbau – Zimmererarbeitenhier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
10 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel sowie Beschaffung eines Mercedes-Benz Unimogs (Geräteträger U427 4×4) für den städtischen Bauhof
11 Zufahrtsstraße zur Glörtalsperre
hier: Auftragsvergabe der Planungsleistungen
12 Deckensanierung im Stadtgebiet hier: Auftragsvergabe
13 Erweiterung Anlagenportfolio

11/2020 13/2020 16/2020

19/2020 ***) 15/2020

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André Dahlhaus Bürgermeister

*) Zu diesem TOP wird Herr Dr. Leßmann, von der Planungsgruppe Dr. Leßmann, Dortmund an der Sitzung teilnehmen

**) Zu diesem TOP wird Herr Joneit vom RVR an der Sitzung teilnehmen.

***) Die Vorlage wird nachgereicht

Veröffentlicht in Allgemein durch Thomas Lay