Nach der Sitzung des Wahlausschusses der Stadtvertretung Breckerfeld am kommenden Dienstag, 28.07.2020, im Martin-Luther-Haus wird Klarheit darüber bestehen, welche Parteien und Wählergruppen bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 mit welchen Kandidaten antreten werden.

Breckerfeld Unter dem Vorsitz von Wahlleiter Jürgen Seuthe tagt am Dienstag, 28. Juli 2020 der Wahlausschuss um 17.00 Uhr im Martin-Luther-Haus. In öffentlicher Sitzung geht es unter Punkt 1 um die „Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge zu den Kommunalwahlen am 13. September 2020“ nach den Vorschriften des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) und der Kommunalwahlordnung (KWahlO). Geprüft wird dabei, ob die eingereichten Unterlagen alle gesetzlichen Vorgaben erfüllen.

Die Wahlvorschläge beziehen sich auf die Wahl der Stadtvertreter und auf die Bürgermeisterwahl. Bekannt sind bisher nur die Listen für die Wahl der Stadtvertretung von CDU, SPD, Grünen und WG. Für die Bürgermeisterwahl hat bisher nur die CDU den amtierenden Bürgermeister André Dahlhaus als ihren Kandidaten benannt. Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlagen endet am Montag, 27. Juli um 18.00Uhr.

Danach legt der Wahlausschuss die Nummernfolgen der zur Wahlantretenden kommunalen Parteien und Gruppierungen auf den Stimmzetteln fest. Diese richtet sich nach der Anzahl der gültigen Stimmen, die für diese bei der letzten Kommunalwahl abgegeben wurden. Die Nummernfolge sieht damit so aus: 1. CDU, 2. SPD, 3. Bündnis90/ Die Grünen, 4. Wählergemeinschaft (WG), 5. FDP.

Am Ende der Sitzung  wird eine Niederschrift erstellt, die alle Teilnehmer der Sitzung  vor Ort unterzeichnen müssen.

(OE)